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Neue OZ: Kommentar zu Nahost
USA
Siedlungen

    Osnabrück (ots) - Gefangen im Abseits

    Nicht einmal eineinhalb Jahre ist es her, da stand bloß die Hamas abseits. Israelis, Syrer, Libanesen, die Palästinenser um Präsident Mahmud Abbas verhandelten. Mal kreuz, mal quer, mal über Vermittler. Sogar die Hisbollah zeigte Neigung, Politik ausnahmsweise ohne Raketenverschuss zu versuchen. Die Nahostreise von US-Vizepräsident Joe Biden, die erste sichtbare Initiative der Regierung Obama in der Region, trifft auf eine ganz andere Lage: Das, was im Westen - seit jeher schönfärbend - Friedensprozess genannt wird, ist auf Null gedreht. Alle Beteiligten stehen abseits.

    Wie weit - dazu hat die israelische Regierung dem Gast aus Washington zum Empfang eine unmissverständliche Positionsbestimmung präsentiert: Ihre Genehmigung zum Weiterbau einer Siedlung auf palästinensischem Gebiet rückt Israel noch weiter weg von Ausgleich und Verständigung.

    So rächt sich, dass die Regierung Obama dem Nahen Osten zu lange zu wenig Beachtung geschenkt hat. Der fällt, sich selbst überlassen, auf Argwohn, Drohung und Gewalt zurück. Die EU, der Iran und Russland bewirken dort alle etwas. Bahnbrechendes aber ist allein den Amerikanern zuzutrauen. Deshalb wäre schon etwas gewonnen, wenn Biden wenigstens die Botschaft glaubhaft plazieren könnte: Amerika ist wieder da.

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