Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit
Kopfpauschale
Osnabrück (ots)
Hoch gepokert
Philipp Rösler setzt aufs Ganze. Als der Jung-Politiker im Herbst überraschend den Ministerposten erhielt, hatte er wohl nicht mit so heftigem Gegenwind gerechnet. Der FDP-Politiker musste erfahren, dass die Führung des Gesundheitsressorts zu den härtesten Jobs im Kabinett gehört, auch wegen widerstreitender Interessen mächtiger Lobbyisten.
Zudem ist sich die schwarz-gelbe Koalition im Bund weniger einig als CDU und FDP auf Landesebene in Niedersachsen - auch, weil in Berlin noch eine dritte Partei im Bündnis mitredet: die CSU, die sich besonders stark gegen die Gesundheitsprämie stemmt.
Und so scheint zweifelhaft, ob es dem Arzt und FDP-Mann gelingt, das System radikal umzubauen und eine Pauschale durchzudrücken, mit deren Hilfe die Lohnkosten von den Gesundheitsausgaben entkoppelt werden. Die Mehrheit in der CDU hatte sich vor Jahren auch dafür ausgesprochen, der Zuspruch wurde jedoch leiser und leiser.
Die Gesundheitsprämie, weniger positiv Kopfpauschale genannt, ist in der Bevölkerung wenig populär, und auch im Bundestag ist dafür keine Mehrheit in Sicht. Nun pokert Rösler hoch, wenn er seine politische Existenz mit dem neuen Modell verknüpft. Mehr als einmal kann er das nicht machen.
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