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Mitteldeutsche Zeitung: DDR-Vergangenheit Knabe: "Stasi-Leute haben nichts in Parlamenten verloren"

    Halle (ots) - Der Direktor der Stasi-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat sich gegen ehemalige Stasi-Spitzel als Abgeordnete gewandt. "Stasi-Leute haben meiner Ansicht nach nichts in deutschen Parlamenten verloren, allein schon im Hinblick auf die Gefühle der Opfer des DDR-Regimes", sagte Knabe der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe). Er begrüßte das Thüringer Verwaltungsgerichtsurteil zur Stasi-Überprüfung von Landtagsabgeordneten, weil es weiterhin erlaube, "die Mitarbeit für den Staatssicherheitsdienst als das hinzustellen, was sie war, nämlich ein für Demokraten unwürdiges Zusammenarbeiten mit der Geheimpolizei der SED", sagte Knabe dem Blatt.

    Auch der Landesbeauftragte für Stasi-Unterlagen in Sachsen-Anhalt, Gerhard Ruden, begrüßte das Urteil. Es wäre gut, so Ruden, wenn es in Sachsen-Anhalt eine ähnliche Regelung gebe. Die Überprüfung einer früheren Spitzeltätigkeit sei hier zwar grundsätzlich möglich, es gebe dafür aber recht hohe Hürden. "Die entsprechende Passage im Abgeordneten-Gesetz ist ein Gummi-Paragraph", kritisierte Ruden. Einen Schlussstrich in der Diskussion um die Stasi-Vergangenheit von Abgeordneten dürfe es keinesfalls geben. "Wer soll dem Volk denn einen moralischen Maßstab geben, wenn nicht das Parlament?", sagte Ruden dem Blatt.

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