Neue OZ: Kommentar zu Kundus-Ausschuss
Osnabrück (ots)
Bis zum bösen Erwachen
Der Bundestag hat immer noch keine Idee, was die Regierung kommende Woche auf der Londoner Afghanistan-Konferenz soll. Er hat auch im neunten Kriegsjahr keine klaren Ziele in Afghanistan. Aber er hat einen Kundus-Untersuchungsausschuss.
Der kreist um Nichtiges: Ob drei Tage zur Wahrheitsfindung in der Sache reichen, wie die Opposition meint. Ob Kanzlerin und Verteidigungsminister erst nach der Nordrhein-Westfalen-Wahl aussagen, wie die Union will, oder vorher. Betulichkeit also in Berlin, während sich in Afghanistan das große Drama abzeichnet. Scheitern dort UNO und NATO, zieht das schwerwiegende Folgen nach sich. Zunächst für die Afghanen, die eingekeilt bleiben zwischen ihrem korrupten Regime und dessen fundamentalistischen Widersachern. Folgen auch für Pakistan: Dessen Talibanisierung wird großes Leid über Südasien bringen. Und nicht zu vergessen: die bitteren Konsequenzen für die Handlungsfähigkeit der NATO, für Deutschlands Sicherheit.
Im Bundestag aber zählt, ob der Verteidigungsminister erklären kann, warum er heute einen Luftangriff für unangemessen hält, den er anfangs bei identischer Faktenlage unvermeidlich fand. Da ihm diese Erklärung schwerfallen dürfte, wird dieser Ausschuss noch lange vor sich hin zanken. Zumindest bis in Deutschland das böse Erwachen anbricht über das eigene Versagen in Afghanistan.
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