Neue OZ: Kommentar zu Ulla Schmidt
Osnabrück (ots)
Ministerin im Abseits
Rechtlich mag Ulla Schmidt in der Dienstwagenaffäre korrekt gehandelt haben. Aber das dürfte der Bundesministerin kaum helfen. Denn von ihr wird darüber hinaus ein sensibler Umgang mit Steuergeldern erwartet. Doch dafür scheint der SPD-Politikerin jegliches Gespür zu fehlen, wie ihre forschen Äußerungen aus dem Urlaubsort zeigen.
Alleinerziehenden, Arbeitslosen und Rentnern greift die Gesundheitsministerin mit ihren Reformen immer tiefer in die Tasche. Umso wichtiger ist, dass sie Vorbild wird und auch im Kleinen sparsam haushaltet.
Ulla Schmidt hat an diesem Punkt versagt. So mögen Besuche beim Bürgermeister und kleinere Fachvorträge am Urlaubsort ja ganz unterhaltsam und nett sein. Mehr aber auch nicht. Wegen solcher Kleinigkeiten muss keinesfalls extra der Chauffeur mit seinem Sohn im schweren Dienstwagen Tausende Kilometer anreisen. Kosten- und Klimabilanz einer solcher Tour sind verheerend.
Ulla Schmidt kann so viel privates Geld aus dem Fenster werfen, wie sie hat und möchte. Aber Steuergroschen sind für solche Eskapaden tabu.
Kein Wort des Bedauerns oder zumindest der Nachdenklichkeit. Damit macht die Ministerin die ohnehin leidige Affäre für sich und ihre Partei noch schlimmer - und dies wenige Wochen vor der Bundestagswahl. Fataler geht es kaum.
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