Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Hessen
Wahlen

    Osnabrück (ots) - Begrenzter Einfluss

    Die FDP ist im Höhenrausch. Wer soll sie stoppen? Die Wirklichkeit, in der 16 Hessen-Prozente ein sehr gutes Ergebnis sind, aber nicht das letzte Wort in Parlament und Bundesrat garantieren. Für ihre Forderungen nach Steuersenkungen und einer Rücknahme der Abwrackprämie finden die Liberalen denn auch nur begrenzt Verständnis - selbst bei der CDU.

    Wie überhaupt Kanzlerin Merkel bemerkenswert kühl reagiert auf die FDP-Wünsche. Zwar ist ihr die Große Koalition keine Herzensangelegenheit, aber Merkel kann die mit der SPD gefassten Konjunkturbeschlüsse nicht zur Disposition stellen, ohne als unzuverlässiger Partner dazustehen.

    Auch muss sie sich - trotz erklärter Vorliebe für die FDP - die Option für eine neue Große Koalition erhalten. Zum einen lassen die Wahlergebnisse der Union Zweifel, ob es für ein schwarz-gelbes Bündnis sicher reicht. Zum anderen sind die Gemeinsamkeiten geschrumpft. Wie die SPD setzt auch die CDU in Zeiten der Krise immer mehr auf den Staat, der alles richten soll. Nicht die beste Basis für ein Bündnis mit den FDP-Marktwirtschaftlern. Eher ein Grund zur Zurückhaltung.

Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Neue Osnabrücker Zeitung

Das könnte Sie auch interessieren: