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Neue OZ: Kommentar zur SPD Hessen

    Osnabrück (ots) - Tiefe Risse in der Säule

    Mit dem Votum der Grünen ist die letzte Chance zu einer Notbremsung vorbei. Der rot-grüne Koalitionszug rollt in Richtung Machtwechsel. Die Weichen dafür wurden mit den erwartet starken Voten aller beteiligten Parteien gestellt. Dadurch sollte sich freilich niemand täuschen lassen. Tatsächlich steht das von der Linkspartei mitgetragene Bündnis auf der denkbar schwächsten Grundlage.

    Grüne und Linkspartei mögen zwar geschlossen sein mit Blick auf die Machtperspektive. Die eigentlich tragende Säule der vorgesehenen Koalition, die SPD, weist jedoch so tiefe Risse auf, dass sich der Machtwechsel-Versuch eigentlich verbieten sollte. Nicht zuletzt, weil sein Gelingen jetzt von Parteivize Walter abhängt, der die Koalitionsvereinbarung klar ablehnt.

    Dass er dabei ein undurchsichtiges Spiel betreibt, spricht zwar gegen ihn, vermindert das Risiko für Rot-Grün aber nicht; immerhin könnte er tatsächlich zu seiner Überzeugung stehen und entsprechend stimmen. Es entkräftet auch die Bedenken gegen den Vertrag und gegen das auf Wortbruch gegründete Bündnis keineswegs.

    Die Partner eint vor allem der Drang zur Macht und der Wunsch nach Ablösung des CDU-Regierungschefs Koch. Dem Wählervotum entsprechen sie damit wohl kaum noch. Neuwahlen wären daher die sauberste Lösung. Aber die fürchtet vor allem Ypsilantis SPD offenbar noch mehr als innerparteiliche Quertreiber.

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