Saarbrücker Zeitung: Merten verteidigt Kongo-Mission gegen Kritik aus SPD - Breite Zustimmung erwartet
Saarbrücken (ots)
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Ulrike Merten, hat den Bundeswehreinsatz im Kongo gegen Kritiker auch aus den eigenen Reihen verteidigt. ,,Das sind Stimmen Einzelner, die man nicht überbewerten sollte", sagte die SPD-Politikerin der Saarbrücker Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). Richtig sei allerdings, dass die Informationspolitik des Verteidigungsministeriums in dieser Frage einige Zeit nicht optimal gewesen sei. ,,In durchaus guter Informationsabsicht" seien in ,,einem sehr frühen Stadium sehr breit Zahlen und Größenordnungen" genannt worden, als man überhaupt noch nicht habe absehen können, ,,was der Einsatz als solcher erfordert und welche Aufgaben Deutschland dabei speziell zu übernehmen hat. Das hat zu Verwirrungen geführt".
Merten erwartet bei der Bundestagsdebatte an diesem Freitag über den Kongo-Einsatz von 780 Soldaten der Bundeswehr ,,eine breite Zustimmung". Für die Abstimmung über das Afrika-Mandat im Parlament am 1. Juni rechnet die SPD-Politikerin fest mit ,,einer großen Mehrheit". So gebe es aus den Reihen der Opposition, etwa von den Grünen, ,,entsprechende Signale, diesen Einsatz zu unterstützten". ,,Wir haben Verantwortung über die Grenzen Europas hinaus zu übernehmen. Wir müssen ein fundamentales Interesse daran haben, dass dieser Kontinent mit seinen vielen Krisen, der ja direkt vor der europäischen Haustüre liegt, sich nicht selbst überlassen bleibt", sagte die SPD-Politikerin weiter. ,,Wenn es gelingt, mit freien Wahlen im Kongo eine demokratischere politische Entwicklung einzuleiten, dann lohnt sich dieser Einsatz auf jeden Fall."
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