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WAZ: Aus Schaden klug werden - Kommentar von Tobias Blasius zur Frauenquote

Essen (ots) - Insgeheim wissen viele in der Landesregierung längst, dass es ein schwerer Fehler war, die gut gemeinte Gleichstellung mit allerlei Gummiparagrafen im Dienstrecht zu verankern. Fünf Verwaltungsgerichte in NRW haben die neue Frauenquote als verfassungswidrig und mit dem Leistungsprinzip unvereinbar eingestuft.

Handwerklich schlimmer: Das Land hat eine Vorschrift ins Werk gesetzt, für die es gar keine Regelungskompetenz besaß. Die Folgen in vielen Behörden sind fatal: Klagen grundlos zurückgesetzter Männer, kompetente Frauen unter kollegialem Rechtfertigungsdruck, Blockade von Beförderungsrunden.

Wie man bei dieser Ausgangslage die Frauenquote auch noch in Stadtverwaltungen und kommunale Unternehmen tragen konnte, bleibt ein politisches Rätsel. Wäre man in Düsseldorf aus Schaden klug geworden, wären schleunigst überzeugende Alternativen geprüft worden, um mehr weibliche Führungskräfte im öffentlichen Dienst zu fördern.

Für die Landesregierung mag es vor der Landtagswahl eine Frage der Selbstachtung sein, in nächster Instanz für die Frauenquote zu kämpfen. Dann aber sollte Schluss sein mit der Prozesshanselei.

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