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WAZ: Die Saat des Zweifels. Kommentar von Miguel Sanches

Essen (ots) - Staaten haben keine Freunde. Sie haben Interessen und eine mal mehr, mal weniger stark ausgeprägte Misstrauenskultur. Angela Merkel baute in der NSA-Affäre eine große Fallhöhe auf, als sie sich empörte: "Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht." Moralisch kann sich die Türkei über den BND nun ebenso entrüsten. Rein operativ lässt sich besser begründen, was den deutschen Dienst in der Türkei umtreibt. Die Region ein Krisenherd. Ein Auslandsdienst muss sich ein eigenes Bild machen. In Berlin wussten sie, dass ein Doppelagent die USA über den Aktionsradius des BND informiert hatte. Sie wussten auch, dass die Abhörprotokolle der Gespräche der US-Außenminister den Amerikanern einen Vorteil im Kampf um die öffentliche Meinung verschaffen. Sie möchten die NSA-Affäre auf sich beruhen lassen. Dabei hilft der Eindruck, alle Dienste seien gleich. Hier werden die Grenzen des Zulässigen bewusst vermischt. Pack schlägt sich, Pack verträgt sich? Es ist Klöppelarbeit zu erklären, warum die Aufklärung in der Türkei vertretbar ist und das Abhören der Außenminister ein Beifang war; nicht vergleichbar mit der Überwachungspraxis durch die NSA. Ist es zu spät? Glaubt noch irgendein Bürger an den Zufall? Dabei ist die Story zur Indiskretion der romanreife Gegenbeweis. Die Wahrscheinlichkeit, dass just ein Doppelagent im Dienst der USA den Auftrag bekommen würde, die Abhörprotokolle zu vernichten, war gering. Einem Drehbuchautor hätte man so eine Konstruktion nicht leicht abgenommen. Die Wahrheit war aufregender. Enttäuschend ist, dass dieselbe Regierung, die von den USA Aufklärung verlangt, sich so einigelt. Sie hätte offensiv mit der Aufklärung beginnen müssen. Auch das Parlamentarische Kontrollgremium hätte besser ein Lebenszeichen von sich gegeben. Wussten die Kontrolleure vom Auftragsprofil des BND? Wussten sie vom Beifang? Wussten sie von den kompromittierenden Informationen, die der Doppelagent verriet? Das Vertrauen der Bürger in solche Instanzen lebt vom Eindruck, dass sie mitreden können und agieren.

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