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WAZ: Iran beschafft sich über Deutschland Hochtechnologie für Raketen- und Atomprogramm
Essen (ots)
Der Iran nutzt Deutschland zunehmend als Marktplatz für die illegale Beschaffung von Hochtechnologie, um sein umstrittenes Raketen- und Atomprogramm zu verwirklichen. Nach einem Bericht der Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe (Donnertsagsausgabe) führen Sicherheitsbehörden bundesweit in mehr als 30 Fällen Ermittlungen gegen die Zulieferer.
Paul Wamers, Chef des Zollkriminalamtes (ZKA), bestätigte: "Die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Außenwirtschaftsgesetz und das Kriegswaffenkontrollgesetz ist im letzten Jahr auf 110 gestiegen. In einem Drittel der Fälle geht es um Verbindungen mit dem Iran". Teheran versuche, Hochtechnologien für Massenvernichtungswaffen "auf breiter Front zu beschaffen" und werde auch beliefert.
Wichtige Spuren führen nach Nordrhein-Westfalen. Ermittler in Essen haben die Räume der Industrial Turbine Services GmbH durchsucht und Unterlagen und Dateien beschlagnahmt. Der Firmenchef steht im Verdacht, ungenehmigt Turbinenteile im Wert von 200 000 Euro nach Iran exportiert zu haben, die militärisch nutzbar sind. Der Anstoß zu den Ermittlungen kam aus den Niederlanden.
In den Düsseldorfer Raum führt die Spur eines Verfahrens, dass die Staatsanwaltschaft in Mannheim eingeleitet hat. Der 62-jährige Brite Geoffrey B. wird beschuldigt, über Südafrika, die Vereinigten Arabischen Emirate und Libanon Navigationssysteme für militärische Drohnen nach Iran geschickt zu haben. B. war bereits in einen ähnlichen Fall verwickelt, der von der Justiz in der NRW-Landeshauptstadt bearbeitet und abgeurteilt wurde.
"Deutschland steht als Exportnation und Hochtechnologiestandort im Fokus der Beschaffungsaktivitäten von Ländern, die im Verdacht stehen, Massenvernichtungsprogramme zu entwickeln", heißt es in einem internen Papier des Zollkriminalamtes. Die Fahnder, die auch Abhörprogramme einsetzen dürfen, um die Fälle zu klären, haben herausgefunden, dass der illegale Export in letzter Zeit verstärkt über Länder wie Südafrika und Malaysia läuft.
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