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WAZ: Etwas mehr Ehrlichkeit, bitte. Kommentar von Stefan Schulte

Essen (ots) - Dass sich die Vorstellungen der Politik nicht ganz mit der Lebenswirklichkeit decken, soll vorkommen. Dass sie sich die Welt zuweilen malt, wie sie ihr gefällt, wird aber selten so schnell so überdeutlich wie bei der Idee, den Heizkostenzuschuss für Geringverdiener zu streichen. Er sei zum Glück hinfällig geworden, lautete die wunderbar positive Begründung, weil die Energiekosten deutlich gesunken seien.

Ein Blick auf die Heizöl-Preistabellen hätte genügt, um es besser zu wissen. Im Mai war Öl nicht nur um ein Drittel teurer als vor einem Jahr, es hat auch wieder das Niveau vom Herbst 2008 erreicht, als die Große Koalition entschied, Geringverdiener wegen der horrenden Preise beim Heizen ihrer Wohnung zu unterstützen. Und die Gaspreise werden dem Heizöl bald folgen.

Die Regierung könnte ihre Sparbeschlüsse vielleicht etwas besser verkaufen, wenn sie wenigstens ehrlich wäre. Man kann ja auf die Idee kommen, eine neue Sozialleistung aufgrund akuter Haushaltsnot wieder zu streichen. Das muss man dann aber auch sagen und nicht einen Preissturz vorschieben, den es seit einem halben Jahr nicht mehr gibt.

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