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WAZ: Röslers Gesundheitsreform - Alles andere als liberal. Kommentar von Stefan Schulte

Essen (ots) - Gesundheitsminister Rösler hat sein erstes Konzept für eine Kopfpauschale gründlich vorbereiten lassen - doch die Mühe hätte er sich sparen können. Die CSU sagt "Na". Und nie war bayerische Blockadepolitik so angebracht wie diesmal.

Röslers Konzept ist nicht nur für einen Liberalen unglaublich bürokratisch, es hat nicht einmal mehr etwas mit der Idee einer Kopfpauschale zu tun. Sie folgt dem Versicherungsprinzip, dass für die gleiche Absicherung der gleiche Betrag gezahlt wird. Die Umverteilung zwischen Arm und Reich soll vom Gesundheits- ins Steuersystem verlagert, der Beitrag von den Lohnkosten abgekoppelt werden. Nichts, wirklich nichts davon erfüllt das abenteuerliche Konzept.

In Kurzform geht es so: Man nehme eine Pauschale von jedem, senke dafür aber die Prozentbeiträge je nach Einkommen. Wer wenig verdient, soll etwas dazuzahlen, wer viel verdient, etwas mehr. Das ist schön und gut, aber genau das, was bisher gilt. Einfach die Beiträge anzuheben, hätte den gleichen Effekt, ohne die ganze neue Bürokratie, die ein Kopfpauschalen-Beitragsstufen-Sozialausgleichs-Modell mit sich bringt. Es kann nur einen Grund dafür geben: Rösler braucht die Kopfpauschale, um jeden Preis.

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