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WAZ: Koalition ist sich einig - Bankabgabe fürs Gemüt. Kommentar von Thomas Wels
Essen (ots)
Es ist wirklich prima, dass die Koalition ein Thema gefunden hat, bei dem sie sich einig ist: etwa, dass die Verursacher der Bankenkrise künftig für die Folgen derselben einstehen müssen. Wer wollte da widersprechen? Schließlich galt die viele Hundert Milliarden Euro teure Rettungsaktion der Banken als unabwendbar. Das Verständnis im Volke für die Zocker in Nadelstreifen tendiert freilich gegen null. Eine Bankenabgabe als eine Art Versicherungsprämie für Risikogeschäfte soll das Dilemma lösen.
Das klingt eingängiger als es ist: Wer garantiert denn erstens, dass die Geldhäuser ihre Abgabe nicht auf die Preise ihrer Produkte aufschlagen? Dann stünden am Ende nicht alle Steuerzahler in der Pflicht, sondern alle Bankkunden, die die nächste Rettungsaktion vorfinanzieren. Und wie soll der Staat zweitens die Risiken der unterschiedlichen Großbanken, Regionalbanken, Sparkassen und Volksbanken gewichten?
Regelrecht gefährlich allerdings würde die Bankenabgabe, sollte sie herhalten müssen zur Bemäntelung der bisher kläglichen Vorstellung der Koalition. Denn eins ist doch wohl klar: Wichtiger als die Einführung einer Abgabe ist die Regulierung der Finanzindustrie, die Produkte erfunden hat, die nur noch Mathematiker verstehen.
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