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WAZ: Westerwelles Sozialschelte - Der Rundumschläger - Leitartikel von Walter Bau

    Essen (ots) - Gibt man bei Google den Satz "Leistung muss sich lohnen" als Suchbefehl ein, erzielt man über 1,7 Millionen Treffer. Kaum ein Lager, das den Spruch nicht für sich reklamierte: Linke und Konservative, Gewerkschafter und Arbeitgeber, Schulpolitiker und Sozialexperten. Da durfte Guido Westerwelle natürlich nicht fehlen. In gewohnt schneidiger Manier fabuliert der FDP-Chef über Linke, für die der Leistungsgedanke an Körperverletzung grenze, zudem macht er allerorten Sozialismus und spätrömische Dekadenz aus. Was ihn zu dem verbalen Rundumschlag trieb, mag Westerwelles Geheimnis bleiben; der Sache hat er jedenfalls keinen Dienst erwiesen. Denn natürlich lohnt es, über das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nachzudenken. So ist es legitim anzumerken, dass eine soziale Abfederung durch den Staat auch dazu führen kann, Eigeninitiative zu ersticken. Und ebenso ist es zulässig, Transferleistungen stets aufs Neue zu hinterfragen und auf ihre Folgen hin abzuklopfen. Nur: Solch eine Diskussion verlangt politisches Fingerspitzengefühl. Westerwelle allerdings scheint sich angesichts des Umfragen-Absturzes der FDP im geistigen Ausnahmezustand zu befinden. Keine gute Voraussetzung für intellektuelle Höchstleistungen.

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