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WAZ: SPD und Grüne auf Distanz - Absetzbewegungen - Leitartikel von Rolf Potthoff

    Essen (ots) - Einst wirkte es wie eine naturgesetzliche Kraft, dass Sozialdemokraten und Grüne die einzig und allein für einander bestimmten Bündnispartner zu sein haben. Das gilt nicht mehr. Das zeigt etwa "Jamaika" aus Union, FDP und Grünen im Saarland; das zeigen Grünen-Absetzbewegungen vor Ort, in Dortmund und Essen. Die Frage ist: Sind das nur Einzelfälle, die mit Sympathie bzw. Antipathie der Akteure zu tun haben, oder ist es ein sich verbreiternder Trend? Die Antwort entscheidet über die Zukunft der Sozialdemokratie. Wäre es ein Trend, würde die ohnehin arg gerupfte SPD zunehmend isoliert; ihr ginge - auf lange Sicht - die Mehrheits-, sprich Regierungsfähigkeit verloren. Um Schwarz-Gelb auszuhebeln, braucht die SPD zumindest die Grünen, die Linken notfalls zusätzlich auch. Doch Kooperationen mit den Linken sind politisch derzeit riskant. Und nun scheren - noch vereinzelt - grüne Landes- und Stadtverbände aus. Damit könnte ein für die SPD schmerzhafter Abnabelungsprozess in Gang gesetzt worden sein: Eine sich von ihren linken Wurzeln entfernende Emanzipation der Grünen, die weiter zu Markt und Mitte hin strebt. Dies könnte - angespornt von beträchtlichen Wahlerfolgen - einen Prozess bei den Grünen bewirken, der auf Eigenständigkeit und unideologische Bündnisflexibilität setzt. Nur: Die SPD allein zuhaus - es wäre machtperspektivisch ihr Ende.

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