Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Bilanz einer Regierung - Kommentar von Ulrich Reitz
Essen (ots)
Die Große Koalition ist mit der letzten regulären Bundestagssitzung gestern zuende gegangen. Fazit: Es hätte schlimmer kommen können. Aber eben auch besser.
Die Regierung Merkel/Steinmeier hat uns ganz ordentlich durch die größte Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit geführt. Aber die realistische, mutmachende Vision einer zeitgemäßen sozialen Marktwirtschaft hat sie nicht entwickelt. Eine große Chance wurde hier vertan.
Und auch sonst: Krisenmanagement statt großer Würfe. Ob nun Gesundheitssystem, Arbeitsmarkt oder die Renten, es gilt leider weiter der deprimierende Grundsatz: Nach der Reform ist vor der Reform. Vertrauen stiften geht anders.
Die personalisierte Gewinner-Verlierer-Bilanz fällt eindeutig aus: Merkel meilenweit vor Steinmeier. Das ist nun wirklich ungerecht, aber einigermaßen erklärbar. Der vielleicht wichtigste Grund: Merkel beschäftigt die Phantasie zwar kaum mehr als ihr Konkurrent, aber: CDU-Wähler geben sich mit dem Bewährten zufrieden, SPD-Wähler wollen in die neue Zeit. Steinmeier ist in seinem unspektakulären Rationslismus Merkel einfach zu ähnlich.
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