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WAZ: Fünf Jahre EU-Erweiterung - Wie Erweiterung zum Unwort wurde - Leitartikel von Svetlana Jovanovska

    Essen (ots) - Vor fünf Jahren galt die Sache als Riesenerfolg, doch die Stimmung ist längst umgeschlagen. Europa ist heute weit entfernt von der Begeisterung des 1. Mai 2004, als acht ehemals kommunistische Staaten zusammen mit Malta und Zypern der Europäischen Union beitraten. An diesem Freitag werden deshalb keine Sektkorken knallen - schon gar nicht in Deutschland.

      Darunter leiden vor allem jene, die noch in die EU hineinwollen.
Zwar betont die EU-Kommission gebetsmühlenartig, wie wichtig die
"europäische Perspektive" für den Balkan und die Türkei sei. Doch
jenseits der Sonntagsreden wird es sehr vage.

      Zum Unwort ist Erweiterung erst nach und nach geworden.
Ausgangspunkt war das Scheitern der EU-Verfassung in Frankreich und
den Niederlanden, später des Lissabon-Vertrags in Irland. Die
gegenwärtige Krise hat der Erweiterungsskepsis weitere Nahrung
gegeben. Die Gegner fühlen sich bestätigt: Die wirtschaftlichen
Schieflagen von Lettland und Ungarn zeigten doch, dass die Neuen noch
tief im Übergang zur Marktwirtschaft steckten und die Integration zu
früh gekommen sei. Dass auch Iren und Griechen in arge Nöte geraten
sind, wird dabei gerne ausgeblendet.

      Angela Merkel fordert nach dem Beitritt Kroatiens eine Pause und
darf sich dabei als Vollstreckerin eines breiten Volkswillens fühlen.
Dass es ihr politischer Ziehvater Helmut Kohl war, der den Ländern im
Osten die Erweiterung in Aussicht stellte, haben ohnehin die meisten
vergessen. Genauso vergessen sind die Argumente, die für eine größere
Union sprechen. Dass Erweiterung und weitere Vertiefung der Union
keine Gegensätze sind. Dass Armut und Instabilität vor den Toren auch
und gerade der EU selbst schaden. Und dass die Einigung des
Kontinents ohne die Balkanstaaten unvollständig bliebe.

      Es ist wahr - die Kandidatenländer haben noch eine Menge zu tun,
etwa im Kampf gegen Korruption. Aber sie unternehmen beträchtliche
Anstrengungen, vor allem dank der EU-Perspektive. Es wäre fatal,
diese Perspektive zu kassieren. Die Folgen wären Ernüchterung und
Enttäuschung im Wartezimmer der EU. Erste Anzeichen, dass eine solche
Stimmung umschlagen kann in kritische Situationen, gibt es schon.
Zudem sollte man sich gerade am fünften Jahrestag auf die
Überzeugungen der EU-Gründerväter besinnen: Vollendete Aussöhnung und
perfekt funktionierende Partnerschaft sind die Ziele der EU, nicht
deren Voraussetzung.

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