Märkische Oderzeitung

Märkische Oderzeitung: Agenturmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder)

Frankfurt/Oder (ots) - Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) berichtet in ihrer morgigen Ausgabe über die Enquetekommission zur Aufarbeitung der Nachwendezeit in Brandenburg, die teurer wird als ursprünglich geplant.

Potsdam. Die Enquetekommission zur Aufarbeitung der Nachwendezeit in Brandenburg wird teurer als ursprünglich geplant. Das berichtet die Märkische Oderzeitung in ihrer morgigen Ausgabe (Freitag). Die Debatten um die finanzielle Ausstattung des Gremiums verzögern auch den Arbeitsbeginn des Gremiums. Derzeit sind 1,25 Millionen Euro für die zweijährige Arbeit der Kommission vorgesehen, eine viertel Million mehr als zunächst veranschlagt.

Aber auch das muss noch nicht das Ende der Fahnenstange sein, weitere Forderungen stehen im Raum und sollen kommende Woche im Präsidium erörtert werden. Ursprünglich hatte die Opposition, die die Einrichtung des Gremiums angeregt hatte, von einigen hunderttausend Euro an Kosten gesprochen. Die Mehrausgaben sind beispielsweise auf den Wunsch von CDU und SPD nach einer Internetseite entstanden, auf der die Bürger die Diskussion verfolgen können sollen. Außerdem soll das Budget für Gutachten höher ausfallen, um eventuell auch Gegengutachten in Auftrag geben zu können.

Laut der Vorsitzenden Klara Geywitz (SPD) ist zudem vorgesehen, nicht nur in Potsdam, sondern auch in Städten wie Cottbus oder Schwedt (Uckermark) zu tagen. Auch die Aufwandsentschädigung für Zeitzeugen soll großzügiger ausfallen als ursprünglich veranschlagt. Zudem lehnten die Oppositionsfraktionen CDU, FDP und Grüne es ab, dass die beiden Referenten für die Kommission von der Landesregierung abgeordnet werden. Sie bestehen auf einer Besetzung der Stellen durch Ausschreibung, was zu einer weiteren Verzögerung führen dürfte. +++

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