Märkische Oderzeitung

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert die Koalitionsklausur in Meseberg:

    Frankfurt/Oder (ots) - Die Frage drängt sich auf, warum eine Koalition, die gerade in intensiven Verhandlungen ihr Arbeitsprogramm aufgestellt hat, gleich wieder in Klausur muss. Hat man aneinander vorbeigeredet? Sind die Verabredungen so lose geraten, dass sofort nachverhandelt werden muss? Oder hat man vielleicht die volle grausame Wirklichkeit gar nicht im Blick gehabt?

    Es ist was offen geblieben bei den Koalitionsgesprächen. Was vermutlich sogar gewollt war, weil man sonst z. B. bei Themen wie Steuern und Gesundheit nicht übereingekommen wäre. Der Preis dafür sind allerdings Formelkompromisse, die im Regierungsalltag sofort ihr Konfliktpotenzial offenbaren.

    Dass die brisanten Themen in Meseberg nun ausverhandelt würden, ist aber auch nicht zu erwarten. Für Steuern und Gesundheit sind Arbeitsgruppen verabredet und vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen will Schwarz-Gelb garantiert keine Wähler vor den Kopf stoßen. Warum dann also der Betriebsausflug ins Brandenburgische? Ein bisschen Imagepflege, ein bisschen Teambildung. Wenn's denn nur was nützt! +++

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