Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zum Sozialbericht
Frankfurt/Oder (ots)
Der Bundesarbeitsminister erklärt die Funktionsfähigkeit des Sozialstaats - trotz allem. Klar ist aber, dass dessen Möglichkeiten bis zum Zerreißen gespannt sind. Seine Zukunft steht und fällt mit dem Wiederanspringen der Konjunktur. Nicht zum ersten Mal, aber deshalb nicht weniger richtig, weist der DGB praktisch zeitgleich mit dem Sozialbericht darauf hin, dass die gravierenden Probleme im Osten immer noch XXL-Format erreichen: doppelt so hohe Arbeitslosigkeit, doppelt so hohes Armutsrisiko. Auch 20 Jahre nach dem Zusammenbruch einer Gesellschaftsordnung sind dessen Folgen nicht überwunden. Es hilft indes nicht, gebetsmühlenhaft die Angleichung der Lebensverhältnisse einzufordern, wenn die wirtschaftlichen Grundlagen unzureichend sind. Transfers, die die Lücke überbrücken könnten, haben die Eigenschaft, sie gleichzeitig zu verstetigen. Und wie bei den Sozialausgaben heißt es: zu finanzieren nur, wenn die Wirtschaft ins Laufen kommt. +++
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