Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) meint in ihrer Samstagsausgabe (7. Februar 2009) zur Münchner Sicherheitskonferenz:
Frankfurt/Oder (ots)
Kein Weg führt an einer vorbehaltlosen Überprüfung bestehender Strukturen vorbei. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) fristet ein Schattendasein, weil NATO, EU und Russland eigene Interessen verfolgen. Diese stehen bislang einem einheitlichen Sicherheitsraum von Vancouver bis Wladiwostok entgegen. Deshalb ist der Vorschlag Moskaus, einen Vertrag über Rüstungskontrolle und Gewaltverzicht abzuschließen, durchaus interessant. Das könnte unter dem Dach der OSZE geschehen, der alle Staaten Europas, die ehemaligen Sowjetrepubliken sowie die USA und Kanada angehören. Im Westen wurde der Vorstoß als Versuch gewertet, die NATO überflüssig zu machen. Das mag sein, aber es wird keinen Ausgleich geben, wenn ein einziges Bündnis auf der Suche nach einer neuen Identität globale Ansprüche formuliert. Die Diskussion über die Zukunft der NATO ist wenige Monate vor ihrem 60. Jahrestag in vollem Gange. Deutschland und Frankreich wollen das strategische Konzept der Allianz überarbeiten, ohne diese in ihrem Kern anzutasten. Allerdings zeigte bereits der Georgien-Krieg, dass etwa der NATO-Russland-Rat nicht für eine wirkliche Konfliktprävention ausreicht.
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