Märkische Oderzeitung

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die Querelen in Hessen:

    Frankfurt/Oder (ots) - Die erste große Kraftprobe im Landtag, mit der SPD, Grüne und Linkspartei Koch "vor sich her treiben" wollten endete durch einen Fehler im Gesetzentwurf blamabel für die Opposition. Koch wusste davon, verriet es aber nicht. Das ist sein gutes Recht. Denn wer selbst den Anspruch erhebt zu regieren, darf nicht so stümpern.

    Nun ist das Ganze schnell reparabel. Aber hier zeigen sich auch die Tücken der Strategie, einer Minderheitsregierung unliebsame Gesetze unterzuschieben. Die hat immer auch Möglichkeiten, es dem Parlament heimzuzahlen. Dass solch kleinlich wirkendes Gezerre Politikverdruss fördert, liegt auf der Hand. Deshalb ist die offenkundige Strategie Kochs, jetzt schon Neuwahlen zu provozieren, vermutlich das Beste für das Land. +++

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