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Märkische Oderzeitung

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die Querelen in Hessen:

Frankfurt/Oder (ots)

Die erste große Kraftprobe im Landtag, mit
der SPD, Grüne und Linkspartei Koch "vor sich her treiben" wollten 
endete durch einen Fehler im Gesetzentwurf blamabel für die 
Opposition. Koch wusste davon, verriet es aber nicht. Das ist sein 
gutes Recht. Denn wer selbst den Anspruch erhebt zu regieren, darf 
nicht so stümpern.
Nun ist das Ganze schnell reparabel. Aber hier zeigen sich auch 
die Tücken der Strategie, einer Minderheitsregierung unliebsame 
Gesetze unterzuschieben. Die hat immer auch Möglichkeiten, es dem 
Parlament heimzuzahlen. Dass solch kleinlich wirkendes Gezerre 
Politikverdruss fördert, liegt auf der Hand. Deshalb ist die 
offenkundige Strategie Kochs, jetzt schon Neuwahlen zu provozieren, 
vermutlich das Beste für das Land. +++

Pressekontakt:

Märkische Oderzeitung
CvD

Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de

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