Deutscher Städte- u. Gemeindebund

DStGB zum Brexit: Repräsentative Demokratie stärken - Europa von unter aufbauen

Berlin (ots) - "Der Brexit und sein Zustandekommen sollte uns Warnung und Auftrag sein. Je mehr Volksabstimmungen desto besser nach dem Motto: Mehr Demokratie wagen? Auch in Deutschland ist das ein beliebtes Thema in Städten, Ländern und im Bund. Leider zeigen die Erfahrungen, dass Volksabstimmungen emotionalisieren, polarisieren, tendenziell die extremeren Positionen stärken und sich durch die Kampagnen immer mehr vom eigentlichen Thema entfernen. Medial angefeuert geht es in erster Linie darum, denen da oben es mal richtig zu zeigen, ohne Rücksicht auf Verluste und sei es auch die eigene Zukunft. Die repräsentative Demokratie hat sich bewährt und Deutschland zu einem der erfolgreichsten Länder der Welt gemacht. Das dürfen wir nicht leichtfertig aufs Spiel setzten" sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg heute in Berlin.

Gleichzeitig müssen wir den europäischen Gedanken neu beleben. Das heißt Europa neu von unten aufbauen und die Menschen mitnehmen. Die Städte können hier einen unverzichtbaren Beitrag leisten z.B.mit der Revitalisierung der deutsch / englischen Städtepartnerschaften. Daraus kann neue Begeisterung für ein neues besseres gemeinsames Europa entstehen. Das sind wir gerade den jungen Menschen schuldig, die in England mehrheitlich gegen den Austritt gestimmt haben und zu Recht um ihre Zukunft bangen!

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