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BERLINER MORGENPOST: Die BSR versagt am ersten Wintertag

Berlin (ots) - Nein, eine Überraschung ist der Wintereinbruch in Berlin nicht gewesen. Jedenfalls nicht für die Berlinerinnen und Berliner, denn der Wetterdienst wies schon seit Tagen darauf hin, dass es ab Mittwochnacht schneien werde. Nur eine Institution scheint offensichtlich völlig überrascht worden zu sein: die Berliner Stadtreinigung (BSR). Obwohl der Schnee pünktlich am Mittwoch um 22 Uhr durch Berlin fegte, waren gestern früh die Hauptstraßen nicht geräumt, zehn Zentimeter hoch türmte sich der Schnee auf wichtigen Verbindungsstraßen, auf Gehwegen und natürlich an Tram- und Bushaltestellen, für deren Räumung die BSR nach dem neuen Straßenreinigungsgesetz nun auch zuständig ist. Wie konnte das passieren? Warum ging die BSR offensichtlich so unkoordiniert vor, dass Nebenstrecken wie die Kreuzberger Bergmannstraße geräumt waren, die Hauptverbindungen wie die Leipziger Straße oder die Hardenbergstraße aber nicht? Und dies, obwohl doch nach dem letzten schlimmen Winter mit viel Schnee und noch mehr Eisglätte klar war, dass alle Menschen die BSR aufmerksam beobachten würden? Nun, erwartungsgemäß war sich die BSR gestern keiner Schuld bewusst. Sie hatte vor allem eine Erklärung parat: Die niedrigen Temperaturen seien für die Probleme verantwortlich gewesen. Diese hätten verhindert, dass das Feuchtsalz auf den Hauptstraßen wirkte, und so blieb der Schnee liegen. Angeblich sei auch schon vor drei Uhr mit der Schneeräumung begonnen worden, hieß es bei der BSR. Seltsam nur, dass davon nichts zu sehen war. "Unser Unternehmen" sagte kürzlich auf einem Parteitag der SPD deren verkehrspolitischer Sprecher, Christian Gaebler, über die BSR. Das stimmt zwar nicht, denn die BSR ist ein Landes- und kein SPD-Unternehmen, aber der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (ebenfalls SPD) hat wohl geahnt, dass das mit der BSR und dem Schnee nicht gut gehen würde. Schon am Mittwochmorgen, als andere Bundesländer bereits im Winterchaos versanken und in Berlin noch keine Flocke gefallen war, forderte er die Berliner auf, in den nächsten Wochen auch selbst zur Schneeschaufel zu greifen und die Gehwege zu räumen, sich gegenseitig zu helfen. Den Appell wiederholte er gestern noch einmal. Das sei auch eine "Frage der Zivilgesellschaft", sagte Wowereit. Das mag sein - und es war auch im letzten Winter schon so, dass die Berliner sich gegenseitig über das Eis geholfen haben, dass auch Mieter zur Schneeschippe griffen, um den Gehweg vor ihrem Mietshaus zu räumen. Aber es gilt eben auch: Die Berliner Stadtreinigung ist ein Unternehmen des Landes Berlin und wird über die Gebühren, die alle Berlinerinnen und Berliner zahlen müssen, finanziert. Dafür muss die BSR auch ihre Leistung erbringen, andernfalls müssen Konsequenzen gezogen werden. Nach dem neuen Straßenreinigungsgesetz drohen Hausbesitzern und Grundstückseigentümern hohe Strafen, wenn sie ihren Schneeräumungspflichten nicht nachkommen. Das muss auch für die BSR gelten. "BSR - Bei Schnee ratlos", hieß es gestern im Internet auf Facebook. Hoffentlich nur an diesem ersten Wintertag.

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