Aktionsbündnis gegen AIDS

Zivilgesellschaft fordert Bundesregierung auf: Finanziert den Bedarf des Globalen Fonds!
Tödliche Pandemien eingrenzen, aber nicht Mittel zu deren Bekämpfung

Berlin (ots) - In der vergangenen Woche wurde bei der Vorstandssitzung des Globalen Fonds gegen AIDS, Tuberkulose und Malaria in Genf die Forderung laut, die Festlegung einer Obergrenze für die Höhe der Mittel, die der Globale Fonds in einer Runde der Mittelvergabe den Entwicklungsländern zur Verfügung stellen kann, einzuführen. Sollte diese Forderung Wirklichkeit werden, dann sehen die deutschen Nichtregierungsorganisationen (NROs) ein düsteres Szenario.

Konkret heißt die Einführung einer Obergrenze, wie sie einige der staatlichen Geldgeber fordern, dass der Globale Fonds dazu gezwungen wäre, einen großen Teil der vorgelegten Projektanträge zum Kampf gegen Pandemien nicht zu fördern, und zwar auch dann nicht, wenn die Mittel dazu verfügbar wären. Die Konsequenz wäre, dass Millionen von Menschen unter anderem die Medikamente vorenthalten würden, von denen ihr Überleben abhängt.

Eine solche Deckelung der Mittel steht ganz im Gegensatz zu den Verpflichtungen, die die Regierungen der Geberstaaten sowohl im Rahmen der UN als auch auf G-8-Gipfeln eingegangen sind. Als Ziel war vereinbart worden, den Zugang zu Aids-Behandlung für alle, die eine Behandlung benötigen, bis zum Jahre 2010 sicherzustellen. UNAIDS-Berichten zufolge sind aber gegenwärtig weniger als ein Drittel tatsächlich in Behandlung. Um von dem aktuell 30 Prozent auf 100 Prozent zu kommen, braucht die Welt große Zuwächse an fest zugesagten Mitteln. Die Festlegung einer Obergrenze würde genau in die entgegengesetzte Richtung gehen.

Das Aktionsbündnis gegen AIDS fordert als Vertreter der deutschen Zivilgesellschaft die Bundesregierung auf, die in der Diskussion aufgeworfene Festlegung der Obergrenze nicht zu befürworten und gegebenenfalls zu verhindern.

Auf der Sitzung am 13. April haben einige Geldgeber damit gedroht, dass sie mit der Verschiebung der nächsten Bewilligungsrunde um sechs Monate - nach der für Mai 2010 vorgesehen Mittelvergabe - reagieren könnten, falls die Entwicklungsländer die Deckelung der Mittel nicht akzeptierten. Doch wer kann guten Gewissens mit einer absichtlichen Verschiebung um sechs Monate drohen, angesichts der Tatsache, dass jeden Monat 300.000 Menschen an behandelbaren Erkrankungen sterben, und das nur um eigene Ansichten durchzudrücken?

Das AKTIONSBÜNDNIS GEGEN AIDS ist ein Zusammenschluss von über 100 Organisationen der Aids- und Entwicklungszusammenarbeit sowie mehr als 280 lokalen Gruppen. Der Ausbau der finanziellen Ressourcen zur weltweiten HIV-Prävention sowie der Zugang zur Therapie sind die zentralen Anliegen des Bündnisses. Weitere Information über uns sind unter www.aids-kampagne.de erhältlich.

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Dr. Sandy Harnisch , Tel.: 030-27 58 24 03, harnisch@aids-kampagne.de
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