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rbb exklusiv: Ermittlungen in Brandenburg wegen Kinderpornografie
Berlin (ots)
Ermittlungen in Brandenburg wegen Kinderpornografie - Ermittlungen auch in Sachsen Die Cottbusser Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Datennetzkriminalität ermittelt in 22 Fällen wegen des Verdachts des Besitzes kinder- und jugendpornografischen Materials. Das ergaben Recherchen der rbb-Politikmagazine KLARTEXT und KONTRASTE. Die Fälle stammen aus der "Operation Spaten" der kanadischen Polizei. In diesem Zusammenhang wird auch gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy (SPD) ermittelt. Die Verdachtsfälle wurden bei Auswertungen durch das Bundeskriminalamt und die der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt M. zugeordnete Zentralstelle für Internetkriminalität ermittelt und der Cottbusser Staatsanwaltschaft seit November 2013 in mehreren Etappen übermittelt. Wie der zuständige Behördenleiter Oberstaatsanwalt Bernhard Brocher auf Nachfrage mitteilte, werde jeder Einzelfall geprüft, unabhängig von der Einordnung des Video- oder Fotomaterials in die so genannten Kategorien I und II: "Wir unterscheiden nicht zwischen Kategorie I und II. Wir bewerten nach den uns vorgelegten Beweismitteln, ob es für uns strafrechtlich relevant ist." Brocher kritisiert, dass die kanadischen Behörden nicht in jedem Fall alle durch die Käufer erworbenen pornografischen Materialien mitgeschickt haben. Es wurde oft nur mitgeteilt, wie viele Käufe von Kinderfotos oder Videos zwischen 2006 und 2011 getätigt wurden, nicht jedoch, was genau die Käufer insgesamt erworben haben. Durch die Cottbusser Staatsanwaltschaft wurden in den vergangenen Tagen schon zahlreiche Hausdurchsuchungen in Brandenburg durchgeführt. Wie Recherchen weiter ergaben, wird nach Auskunft der Generalstaatsanwaltschaft Dresden in Sachsen in 9 Fällen ermittelt.
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