Mitteldeutsche Zeitung: KSK-Einsatz in Afghanistan Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Arnold: Abzug wäre falsches Signal
Halle (ots)
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Forderungen aus der SPD und seitens der Grünen, das Kommando Spezialkräfte (KSK) nicht mehr in Afghanistan einzusetzen, widersprochen. "Das wäre zum jetzigen Zeitpunkt das falsche Signal", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe). "Es gibt keinen Grund für einen harten Bruch. Das Mandat Enduring Freedom sollte verlängert werden inklusive KSK." Allerdings arbeite seine Fraktion auf ein Verfahren hin, das die Information des Parlaments über KSK-Einsätze und seine Mitsprachemöglichkeit stärke. So solle der Bundestag über jeden KSK-Einsatz vorher unterrichtet werden. Fraktionen hätten dann nach dem Parlamentsbeteiligungsgesetz die Möglichkeit, dagegen vorzugehen. "Ich würde es begrüßen, wenn das Parlament vor einem Einsatz des KSK informiert würde", so der SPD-Politiker. "Es wäre gut, wenn es da mehr Transparenz gäbe."
Rückfragen bitte an:
Mitteldeutsche Zeitung
Chefredakteur
Jörg Biallas
Telefon: 0345/565-4025
Original-Content von: Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt durch news aktuell