Mitteldeutsche Zeitung: Gebietsreform Minister: Reform ist Rohrkrepierer - Wirbel um Hövelmann-Kritik an neuen Kreisen
Halle (ots)
Innenminister Holger Hövelmann (SPD) sorgt mit Äußerungen zur Gebietsreform für Irritationen. Er distanzierte sich von der Reform, die er umsetzen soll, schreibt die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe). Bei einer Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Roßlau redete Hövelmann Klartext: "Ich bin überzeugt, die Kreisgebietsreform ist ein Rohrkrepierer", sagte der Minister. Hövelmann ließ kein gutes Haar an der Reform, die er als Minister umsetzt. Sie sei ein "Kind, das in einer schwachen Stunde entstanden ist". Er sei überzeugt, die nächste Kreisreform komme. Und: "Dessau wird irgendwann Kreisstadt werden."
Aussagen, für die es Montagabend in Anhalt Beifall gab, die am Dienstag in Magdeburg aber für Kritik sorgten. "Die SPD setzt eine Reform um, die in ihren Augen völliger Blödsinn ist", sagte PDS-Fraktionschef Wulf Gallert. Hövelmann habe zwar eine "richtige Erkenntnis". Aber wenn er die schon habe, "darf er die Reform nicht machen". Die PDS hatte sich wie ursprünglich auch die SPD für ein Modell mit fünf Großkreisen stark gemacht, stattdessen hat die vorherige Landesregierung aus CDU und FDP ein Modell mit elf Kreisen durchgesetzt. Die Reform tritt im Sommer 2007 in Kraft.
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