Mitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr SPD-Verteidigungspolitiker Arnold kritisert geplante Senkung der Zahl der freiwillig Wehrdienstleistenden
Halle (ots)
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat das Vorhaben von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kritisiert, die Zahl der freiwillig Wehrdienstleistenden von 15000 auf 5000 zu reduzieren. "Ich sehe das größte Versäumnis bei den Freiwilligen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) angesichts der Bundeswehrreform. "Die gesellschaftliche Chance, die Freiwilligkeit zu stärken, wird von der Regierung nicht wahrgenommen. Das Projekt der freiwilligen Wehrpflicht ist tot, bevor es überhaupt begonnen wird. Das wird so wenig ambitioniert und uninspiriert gemacht, dass es nichts werden kann." Der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte 15000 Freiwillige vorgesehen. De Maizière will diese Zahl um zwei Drittel senken, weil er fürchtet, nicht genügend qualifizierte Freiwillige zu finden. Der finanzielle Aspekt sei zudem "noch am meisten im Nebel", erklärte der SPD-Politiker weiter. "Korrekt wäre es, wenn die Regierung sich von dieser unrealistischen Sparvorgabe von 8,3 Milliarden Euro bis 2015 wirklich lösen und nicht versuchen würde, das über Umbuchungen zu machen." Insgesamt sehe er bei den bisher bekannt gewordenen Plänen "Licht und Schatten", betonte Arnold. Sie seien aber in jedem Fall "besser als das, was Guttenberg vorgeschlagen hat". De Maizière will seine Pläne heute vorstellen, nachdem sie im Kabinett verabschiedet worden sind.
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