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Mitteldeutsche Zeitung: Kundus-Affäre
Verantwortlicher Oberst Klein kommt voraussichtlich um ein Disziplinarverfahren herum

Halle (ots) - Gegen den Verantwortlichen des Luftschlags von Kundus, Oberst Georg Klein, wird voraussichtlich kein bundeswehr-internes Disziplinarverfahren eingeleitet. "Das steht nicht auf der Agenda", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). Auch der Sprecher der 13. Panzergrenadier-Division Leipzig, Oberstleutnant Christoph von Löwenstern, erklärte dem Blatt: "Ich rechne nicht damit." Klein ist in Leipzig stationiert. Zuständig für die Einleitung eines Verfahrens ist der Inspekteur des Heeres, Werner Freers. Aus dessen Umfeld verlautete gestern: "Das ist in der Prüfung." Im Verteidigungsausschuss des Bundestages herrscht deshalb Unmut. Offenbar würden in der Bundeswehr Wege gesucht, "um kein Verfahren einleiten zu müssen", so ein Mitglied. Der grüne Bundestagsabgeordnete und frühere UN-Sonderbeauftragte für Afghanistan, Tom Koenigs, sagte der "Mitteldeutschen Zeitung": "Ein Disziplinarverfahren ist das Mindeste."

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hatte das Ermittlungsverfahren gegen Klein mit der Begründung eingestellt, er habe nicht gegen das Kriegsvölkerrecht verstoßen und alles unternommen, um bei dem Bombardement mit bis zu 142 Toten Zivilisten zu schützen. Dass der Oberst Bundeswehr- und Nato-Regeln missachtete, war nicht Gegenstand der juristischen Bewertung. Klein hatte unter anderem Vorgesetzte nicht konsultiert und fälschlicherweise behauptet, deutsche Soldaten vor Ort hätten Feindkontakt.

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