Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: Verstöße gegen Rauchverbot im Landtag Ministerin Kuppe: Parlamentarier müssen sich an Gesetz halten

Halle (ots) - Im Landtag von Sachsen-Anhalt wird in einigen Abgeordnetenbüros trotz des seit Januar geltenden Rauchverbots weiter gequalmt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). Das Thema beschäftigte inzwischen sogar den Ältestenrat. Dort wies Landtagspräsident Dieter Steinecke (CDU) noch einmal nachdrücklich auf die gesetzliche Regelung hin. Gleichzeitig will Steinecke den Rauchern im Landtag aber das Leben erleichtern und eine demontierbare Raucherinsel im Innenhof schaffen. Sein Vorschlag wurde von den Fraktionen aus Kostengründen jedoch abgelehnt. Diese schlagen eine dauerhafte, aber billigere Variante vor, indem der Übergang zwischen zwei Gebäudeteilen überdacht wird. Die Parlamentarischen Geschäftsführer von SPD und Linken haben indes ihre Fraktionen gestern ermahnt, sich an das Rauchverbot zu halten. "Wir stehen als Parlament in der Verantwortung und haben Vorbildfunktion", so Frank Thiel (Linke). Und Sozialministerin Gerlinde Kuppe (SPD) sagte: "Ich erwarte, dass sich die Landtagsabgeordneten auch an die von ihnen beschlossenen Gesetze halten." Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Chefredaktion Tel.: 0345 565 4300 Original-Content von: Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Mitteldeutsche Zeitung

Das könnte Sie auch interessieren: