Lausitzer Rundschau: FDP-Experte Hoyer sieht kaum Chancen, Polen von Rakentenschutzschild abzubrimgen - Merkel soll mit Washington reden
Cottbus (ots)
Nach Einschätzung des außenpolitischen Sprechers der FDP, Werner Hoyer, wird die Bundesregierung Polen kaum von der Stationierung eines US-Raketenabwehrsystems abbringen können. "Mach wir uns nichts vor: Ihr Einfluss auf die polnische Regierung in Sachen Raketenschutzschirm tendiert gegen Null", sagte Hoyer der in Cottbus erscheinenden "Lausitzer Rundschau (Sonnabend-Ausgabe). Vielmehr müssten sich die USA überlegen, "ob sie hier wirklich mit kleiner Münze agieren wollen". Darüber sollte Kanzlerin Angela Merkel mit Washington sprechen, meinte Hoyer.
Zugleich forderte er die Bundesregierung auf, den Raketenschutzschirm zu einer Sache der Europäischen Unionen zu machen. "Die EU muss sich überlegen, welche Form von Schutz sie haben will. Deshalb liegt die Kanzlerin falsch, das Thema Raketenabwehr nur als Angelegenheit der Nato zu betrachten", sagte Hoyer. Ein Raketenschutzschild sei nicht von vornherein zu verdammen. "Angesichts der militärischen Potenziale, die sich in den Händen von zum Teil fürchterlichen Regierungen konzentrieren, ist es schon überlegenswert, sich dagegen zu schützen", so Hoyer. Allerdings berge ein solches System auch die Gefahr eines neuen Rüstungswettlaufs.
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