Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)

Parteiübergreifende Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft - über Reforminhalte, nicht über Begriffe diskutieren:
Tietmeyer mahnt Reformen an

    Berlin/Köln (ots) - Zu "entschiedenen Reformanstrengungen für mehr
Beschäftigung" hat Prof. Dr. Hans Tietmeyer, Vorsitzender des
Kuratoriums der von führenden Wirtschaftsverbänden getragenen
überparteilichen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft aufgerufen.
"Entscheidend ist, dass wir jetzt mit unseren drängenden
Reformanliegen auf dem Arbeitsmarkt und im Sozialsystem voran
kommen", erklärte Tietmeyer. Gleichzeitig mahnte der frühere
Bundesbankpräsident am Freitag dazu, die Diskussion über die
notwendige Erneuerung der Sozialen Marktwirtschaft an den Inhalten,
und nicht an den Begriffen festzumachen.
    
    Tietmeyer: "Wir müssen die Soziale Marktwirtschaft mit ihren
Regeln und Gesetzen an die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts
anpassen." Ziel dieses Erneuerungsprozesses sei es, die erfolgreichen
Grundprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft wieder freizulegen. Es
gelte vor allem, Eigeninitiative und Selbstverantwortung der Bürger
zu stärken.
    
    Auf dem Arbeitsmarkt bedeute das zum Beispiel "Abbau von
beschäftigungshemmenden Vorschriften und wirksame Anreize zur Arbeit
- von einem weniger rigiden Kündigungsschutz bis zur Unterstützung
der Arbeitsaufnahme von geringqualifizierten Arbeitslosen durch
befristete Kombilohn-Modelle."
    
    Wer die Krise auf dem Arbeitsmarkt nur als Folge einer
vorübergehenden internationalen Konjunkturschwäche sehe, greife in
seiner Analyse zu kurz. "Die aktuelle Konjunkturschwäche", so
Tietmeyer, "deckt die Versäumnisse in der Reformpolitik bei uns
schonungslos auf. Hier liegen die tieferen Ursachen unserer
Wachstums- und Beschäftigungsprobleme."
    
    Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ist eine
überparteiliche Reformbewegung von Bürgern, Unternehmen und Verbänden
für mehr Wettbewerb und Arbeitsplätze in Deutschland.
    
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Michael Stahl,
Tel.: 0221/4981-401

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