DSL e.V. Deutsche Seniorenliga
Zweiklassengesellschaft bei Lebensmitteln
Mineralwasser ist fester Bestandteil der Ernährung und sollte steuerlich begünstigt behandelt werden
Bonn (ots)
Lebensmittel sind nicht gleich Lebensmittel. Es gibt gesündere und es gibt regelrecht ungesunde. Das ist jedem bewusst - weniger bekannt ist: Es gibt auch steuerrechtliche Unterschiede bei Lebensmitteln. Ein Apfel beispielsweise ist ein so genanntes Lebensmittel des täglichen Bedarfs und wird daher mit einem reduzierten Mehrwertsteuersatz von 7% versehen. Die Bundesregierung argumentiert, dass dieser ermäßigte Steuersatz auch ab 2007 erhalten bleiben soll, um einkommensschwache Haushalte nicht zu sehr zu belasten. Die Liste der Grundnahrungsmittel, die dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz unterliegen, wurde vor 40 Jahren erstellt und enthält neben Gemüse, Getreide und Mehl unter anderem auch Pflanzen, Zeitungen und Kunstgegenstände.
Die DSL fordert, diese Liste unter konsequenter Berücksichtigung der politischen Linie der Bundesregierung und auf Basis der heutigen ernährungswissenschaftlichen Erkenntnisse kritisch zu überprüfen. Während Pralinen oder auch Tierfutter weiterhin mit reduziertem Mehrwertsteuersatz begünstigt sind, werden wertvolle Grundnahrungsmittel wie beispielsweise Mineralwasser hingegen mit 16% besteuert. Und ab dem 1. Januar 2007 wird nach den Plänen der Berliner Großkoalition dann die Mehrwertsteuer gar auf 19% angehoben, koste es, was es wolle.
Durch diese größte Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland werden für den Kunden die Preisunterschiede zwischen Lebensmitteln des täglichen Bedarfs und allen anderen Lebensmitteln noch deutlicher spürbar. "Mineralwasser wird gegen jede Vernunft dann nochmals schlechter gestellt als zum Beispiel Kaffee oder auch Schokolade", meint Erhard Hackler, geschäftsführender Vorstand der DSL German Seniors. "Dadurch wird ein Lebensmittel, das für eine ausgewogene Ernährung sorgt und dessen positive Wirkungen auf die Gesundheit unbestritten ist, benachteiligt," so Hackler. Er verweist darauf, dass die einschlägigen Ministerien selbst immer wieder Mineralwasser als geeignetes Getränk für Senioren propagieren.
Dabei steht der Nutzen beim Genuss von Mineralwasser außer Frage: Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt Personen über 65 Jahren täglich mindestens 1,3 Liter Getränke aufzunehmen. Die günstigsten Getränke für ältere Menschen sind Mineralwässer - je nach Verträglichkeit - mit oder ohne Kohlensäure, Heilwasser, Fruchtsaftschorlen bzw. verdünnte Fruchtsäfte, Kräuter- und Früchtetees. Der Mensch benötigt Wasser als Baustoff, Lösungs-, Transport- und Kühlmittel. Mineral- und Heilwässer bieten zusätzlich die Möglichkeit, die Calcium- und Magnesiumversorgung zu verbessern. Die DSL spricht sich daher aus Gründen der Volksgesundheit dafür aus, dass Mineralwasser steuerlich als Grundnahrungsmittel anerkannt wird und damit einen verminderten Mehrwertsteuersatz ebenso wie andere Lebensmittel des täglichen Bedarfs wie Milch, Obst und Gemüse genießt.
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