Rheinische Post: JVA-Sündenbock - Von GERHARD VOOGT
Düsseldorf (ots)
Der Foltermord an dem 20-jährigen Häftling Hermann H. in der JVA Siegburg hat die Menschen erschüttert. Wie konnte es passieren, dass ein junger Mann, der sich in staatlicher Obhut befand, über Stunden zu Tode gequält wurde? Wer hat versagt? Wer trägt die Verantwortung? Für Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) wurde die Luft dünn. In der Staatskanzlei warf man der Juristin vor, beim Krisenmanagement versagt zu haben.
Mittlerweile ist die Ministerin wieder aus der Schusslinie. Ihr Sofortprogramm, das für mehr Personal und mehr Zellen in den Haftanstalten sorgt, verheißt eine Linderung der mitunter desaströsen Zustände in den NRW-Gefängnissen. Jetzt stärkt das vorläufige Gutachten der Kommission zur Gewaltprävention der Ministerin zusätzlich den Rücken. Die Experten entdeckten ein fatales Versagen beim Landesjustizvollzugsamt. Bei der Gründung im Jahr 2002 war die JVA Siegburg von der Betreuung durch die Fachaufsicht abgekoppelt worden. Eine grobe Fehlentscheidung. Wer trägt dafür die Verantwortung? Im Ministerium zeigt man auf den Präsidenten der Mittelbehörde. Der geht bald in Ruhestand, sein Amt wird ohnehin am Jahresende aufgelöst. Besser hätte es für die Ministerin nicht laufen können.
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