Rheinische Post: Wend bezeichnet Kohle-Kompromiss als Erfolg für die SPD
Düsseldorf (ots)
Der SPD-Wirtschaftsexperte Rainer Wend hat den am Montag mit der Union vereinbarten Kohlesubventions-Kompromiss als Erfolg seiner Partei bezeichnet. "Es gibt rechtsverbindliche Zuwendungsbescheide des Bundes bis 2008. Das war so und bleibt so", sagte er der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) zum Thema Kohlesubventionen des Bundes. "Für den Zeitraum bis 2012 gab es immer politische Absichtserklärungen, und die gibt es auch in Zukunft." Man habe in den Gesprächen jetzt vereinbart, dass nach 2008 die Subventionen für den Bergbau weiter heruntergefahren würden, "allerdings nur für den Fall, dass es keine betriebsbedingten Kündigungen gibt".
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