Rheinische Post: Kommentar
Löschen ist nicht genug
= Von Jan Drebes
Düsseldorf (ots)
Hassbotschaften in sozialen Netzen sind gefährlicher als jene am Stammtisch, weil sie meist öffentlich sind, auf ein breites Publikum abzielen, Menschen radikalisieren und sie zu Taten animieren können. Sie sind ein Übel, das es mit aller Härte des Rechtsstaates zu bekämpfen gilt. Justizminister Heiko Maas verfolgt also den richtigen Ansatz, wenn er die Verbreitung von strafbaren Inhalten durch konsequentes Löschen eindämmen will. Falsch ist es hingegen, einigen der reichsten Unternehmen des Planeten wie Facebook und Google (Youtube) dabei derart freie Hand zu lassen. Wer, wenn nicht diese Konzerne, hat die nötigen Ressourcen, um wirksame Kontrollen einzurichten, ohne dabei die Meinungsfreiheit zu torpedieren? Da müssen Bundesregierung und EU-Kommission viel selbstbewusster sein. Aber: Wer löscht, bekämpft nur Symptome. Ein neues Profil ist schnell erschaffen, um weiter zu hetzen. Wichtig ist es also, Hassbotschaften nicht zu ignorieren. Gegenrede und Zivilcourage braucht es auch im Netz - und den geschulten Umgang mit Medien von Kindesbeinen an.
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