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Rheinische Post: Kommentar: Die Show der Arbeitsministerin

Düsseldorf (ots) - Schon immer haben Politiker wirtschaftliche Erfolge gerne für sich reklamiert. Keiner war dabei so dreist wie Gerhard Schröder, der im Sommer 1998 als SPD-Kanzlerkandidat erklärt hatte: "Der Aufschwung, den wir jetzt haben, ist mein Aufschwung." Allein die Hoffnung auf einen Regierungswechsel beflügele die Betriebe. Das war absurd, der Schuss ging nach hinten los. Als sieben Jahre später die Zahl der Arbeitslosen auf fünf Millionen stieg, waren es plötzlich Schröders Arbeitslose. Am Ende stürzte seine Regierung. Daraus scheint Ursula von der Leyen nichts gelernt zu haben. Die Verkündung der jüngsten frohen Nachricht vom Arbeitsmarkt wollte sie nicht Nürnberg überlassen, damit wollte sie selbst glänzen. Für wie dumm hält sie das Volk? Denkt sie, die Deutschen glauben nun, die Ministerin habe die Stellen geschaffen? So dumm ist das Volk nicht. In der Stagflation der 70er Jahre hatten die Deutschen bitter erfahren müssen, dass der Keynesianismus nicht funktioniert, gemäß dem der Staat die Wirtschaft nach Belieben steuern kann. Politik kann keinen Aufschwung herbeizaubern und keine Stellen einrichten. Politik kann Anreize setzen. Sinnvolle Anreize wie etwa durch die Hartz-Reformen, falsche Anreize wie durch die längere Zahlung von Arbeitslosengeld. Ganz ohne Reiz ist die billige Show, die die Arbeitsministerin gestern bot.

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