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Rheinische Post: Herkules-Haushalt

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Eva Quadbeck:

Nach dem Feuerwerk an Staatsausgaben in der Finanzkrise von der Abwrackprämie bis zur Sanierung von Sporthallen ist nun das große Heulen und Zähneknirschen ausgebrochen. Die Regierung muss mitten in der Euro-Krise einen strikten Sparkurs einschlagen. Der Kurs ist ohne Alternative: Das Grundgesetz schreibt eine Schuldenbremse vor. Und zum Glück sind sich immer mehr Politiker bewusst, dass man die Chancen der nachfolgenden Generationen nicht mit einem monströsen Schuldenberg zudecken darf. Soweit die Theorie. In der Praxis steht die Regierung vor einer Herkulesaufgabe, die man eigentlich nur mit Geschlossenheit und einer geschickten Vermittlung der eigenen Entscheidungen in der Öffentlichkeit bewältigen kann. Doch mit diesen Fähigkeiten ist Schwarz-Gelb bislang noch nicht aufgefallen. Der Finanzminister hat das erkannt und hat am Wochenende versucht, die Botschaft zu setzen, dass alle Bürger einen Beitrag leisten müssen. Die Rentner will er zwar von einer Kürzung ihrer Bezüge verschonen, dennoch werden auch sie die Haushaltsnot zu spüren bekommen. Bei der Finanzierung der steigenden Gesundheitsausgaben über Beiträge sitzen sie mit im Boot.

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