Rheinische Post: Signälchen aus Berlin
Düsseldorf (ots)
von Sven Gösmann
Die Lehrbuchweisheit, einzig große Koalitionen seien zur Lösung großer Probleme befähigt, gehörte mehr als 60 Jahre zum Repertoire der Interpreten deutscher Politik. Seit Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung 2005 allerdings beschlichen viele von ihnen Zweifel an der Richtigkeit dieser These. Freundlich ausgedrückt, sind sie durch das vom Bundestag mit den Stimmen von Union und SPD verabschiedete "Konjunkturpaket" nicht geringer geworden. Undiplomatisch formuliert, gehört die Gleichung große Koalition = große Lösung in den Papierkorb der Politikwissenschaft. In der Zeit der größten Herausforderung verliert sich die große Koalition im Klein-Klein. Unzusammenhängende Einzelmaßnahmen zu einem Kessel Buntes zusammen zu rühren ist noch kein Krisenmanagement. So kommt aus Berlin kein Signal, allenfalls ein Signälchen. Zu wenig, um die gerade von den Spitzen der Bundesregierung schlecht geredete Stimmung zu wenden. Da wächst die Sympathie für Unkonventionelles - ob Konsumgutschein oder das Aussetzen der Grunderwerbssteuer, das einen Immobilienboom mit Wertschöpfungskette bis ins Handwerk und ins Möbelhaus auslösen könnte. Lebte in Düsseldorf, Pulheim, Eschborn oder Hannover unerkannt ein deutscher Obama unter uns, möge er langsam aus der Deckung treten.
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