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Rheinische Post: Landtag lenkt ein Von Detlev Hüwel

    Düsseldorf (ots) - Da wollte der nordrhein-westfälische Landtag wohl ganz oberschlau sein und quasi bei Nacht und Nebel einen Automatismus in Gang setzen. Der hätte dafür gesorgt, dass künftig die Bezüge der Parlamentarier (derzeit 9756 Euro im Monat brutto) jedes Jahr angestiegen wären. Nicht in gewaltigen Sprüngen, aber immerhin. Doch diese Rechnung sollte nicht aufgehen. Der Landtag (das sind CDU, SPD, FDP und Grüne zusammen) macht jetzt einen ebenso peinlichen wie notwendigen Rückzieher, nachdem es von vielen Seiten Kritik gehagelt hat. Der Steuerzahlerbund hat besonders schweres Geschütz aufgefahren: Er hält eine automatische Diäten-Anhebung ohne jeweiliges Votum des Parlaments für verfassungswidrig. Der Landtag ahnte wohl von Anfang an, dass sein Vorhaben massiven Protest auslösen würde. Deswegen wurde dieser Tagesordnungspunkt spät abends besprochen. Das lässt immerhin auf ein schlechtes Gewissen schließen. Doch glaubten die Parlamentarier, vor allem ihre Geschäftsführer, allen Ernstes, so etwas ließe sich auf Dauer unter der Decke halten? Mit ihrem dreisten Versuch der Selbstbedienung haben die Abgeordneten dem Ansehen des Landtags Schaden zugefügt. Sie selbst, und niemand anders.

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