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Weser-Kurier: Norbert Holst über den Abzug aus Incirlik

Bremen (ots) - Diplomatie kann nur zum Erfolg führen, wenn die andere Seite überhaupt Interesse an einem Kompromiss hat. Im Fall des Bundeswehr-Stützpunkts Incirlik ist dies offenbar nicht so. Der Besuch von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel am Montag in Ankara war ein letzter Versuch, die türkische Regierung doch noch zum Einlenken zu bewegen. Doch Gabriels Kollege Mevlüt Cavusoglu bleibt hart: Er weigert sich, deutschen Abgeordneten das Besuchsrecht auf der Luftwaffenbasis zu garantieren. Die Reaktion der Bundesregierung ist in diesem Fall wirklich alternativlos: Regierung und Parlament können nicht einfach zusehen, wie deutsche Soldaten zum Spielball einer fremden und mittlerweile unberechenbaren Regierung werden. Die Inhaftierung des Journalisten Deniz Yücel und der Übersetzerin Mesale Tolu Corlu, absurde Nazi-Vorwürfe gegen Angela Merkel, Auftrittsverbote für türkische Politiker im Vorfeld des Verfassungs-referendums, Tayyip Erdogans strammer Kurs in Richtung Diktatur - das traditionell gute Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei war immer wieder Belastungen ausgesetzt. Das Aus für den Standort verdeutlicht, dass die Bundesregierung keine Hoffnung mehr hat, die Türkei könnte in absehbarer Zeit wieder zu halbwegs demokratischen Zuständen zurückkehren. Mit dem Streit um Incirlik haben die Dissonanzen einen Tiefpunkt erreicht. Schade, denn eigentlich brauchen beide Seiten einander: Einerseits ist Deutschland für die Türkei der wichtigste Handelspartner, andererseits ist das Land am Bosporus als südöstlicher Flankenschutz der Nato nicht zu ersetzen.

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