Der Tagesspiegel: SPD-Abgeordneter Swen Schulz befürchtet Nachteile für Berliner Universitäten beim Elitewettbewerb
Berlin (ots)
Berliner Universitäten könnten beim Elitewettbewerb benachteiligt werden, weil das Land als zu arm gilt. Wie der "Tagesspiegel" in seiner Ausgabe vom Montag (8.1.2007) berichtet, zieht der Berliner Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) dieses Fazit aus einem Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesforschungsministeriums (BMBF), Andreas Storm. Berlin werde möglicherweise nicht zugetraut, eine Eliteuniversität ausreichend und dauerhaft finanzieren zu können, teilt Schulz mit. Der SPD-Abgeordnete, der dem Ausschuss für Bildung und Forschung angehört, hatte die Bundesregierung in einem Schreiben aufgefordert, klarzustellen, "dass Anträge von Hochschulen ausschließlich nach ihrer Qualität beurteilt werden". In seiner Antwort wies der BMBF-Staatssekretär darauf hin, so Schulz, dass "zu den Fördervoraussetzungen eine gesicherte finanzielle Basis der Hochschule gehört". Dafür seien laut Grundgesetz die Länder zuständig. "Die Bundesregierung hält dieses Kriterium für sachgerecht", fügte Storm hinzu. Das Land Berlin hatte in der ersten Runde des Wettbewerbs zugesagt, sich - wie verlangt - mit 25 Prozent an den Fördermitteln zu beteiligen. Wie der Tagesspiegel am 21. Dezember berichtete, offenbaren interne Unterlagen die Zweifel der Gutachter und des Wissenschaftsrats, ob Berlin eine Eliteuniversität tatsächlich nachhaltig finanziell unterstützen könne. Die Freie Universität Berlin, die vorher als aussichtsreich galt, bekam in der ersten Runde des Wettbewerbs keinen Elitestatus. Die Auseinandersetzung um die Auswahlkriterien für die Eliteuniversitäten bekommt derzeit Brisanz, da am kommenden Freitag die Hochschulen benannt werden, die in die Endausscheidung für die zweite Runde des Exzellenzwettbewerbs kommen.
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