Teles verliert im Rechtsstreit gegen AVM
Berlin (ots)
Revision nicht zugelassen
Das Oberlandesgericht Karlsruhe und das Landgericht Mannheim haben innerhalb weniger Tage zwei Klagen der Teles AG gegen die AVM GmbH abgewiesen. Eine Revision wurde vom OLG Karlsruhe nicht zugelassen. Damit verliert Teles einen seit Sommer 2004 anhängigen Rechtsstreit mit dem Vorwurf einer Patentverletzung bei der Internettelefonie. Bereits im April hatte das Bundespatentgericht die Teles-Patente aufgrund mangelnder Erfindungshöhe für nichtig erklärt. AVM-Geschäftsführer Johannes Nill: "Wir freuen uns, dass die Gerichte unsere Sichtweise eindeutig bestätigen. Denn der Vorwurf war einfach nur abstrus."
Hintergrund: Klagevorwurf
Im Juli 2004 hat AVM erstmals eine Klage der Teles AG wegen Patentverletzung erhalten, eine zweite Klage erfolgte im November 2005. Das Teles-Patent versucht im Kern, ein Verfahren zu beschreiben, mit dem während einer Verbindung zwischen Paket(VoIP)- und Leitungs(ISDN)-vermittlung gewechselt werden kann. AVM Produkte wie die FRITZ!Box Fon führen während einer Verbindung keinen Wechsel zwischen Paketvermittlung und Leitungsvermittlung durch. AVM sieht darin auch keinen Vorteil und hat deshalb auch nicht vor, so etwas einzusetzen. Vor Gericht versuchte Teles unter anderem, den Aufbau einer zweiten, unabhängigen Verbindung als Wechsel innerhalb einer Verbindung darzustellen. Die - noch nicht rechtskräftigen - Urteile bestätigen nun die Argumentation von AVM.
Über AVM
AVM-Produkte verbinden den PC mit DSL und ISDN und ermöglichen so schnelle Internetverbindungen und günstiges Telefonieren. Bei kabellosen Verbindungen setzt der Berliner Kommunikationsspezialist auf die Funktechnologien WLAN und Bluetooth. Für Voice over IP, das Telefonieren über das Internet, verbindet AVM bereits vorhandene Telefone mit den eigenen Produkten. Das 1986 in Berlin gegründete Unternehmen erzielte im Geschäftsjahr 2005 mit 480 Mitarbeitern einen Umsatz von 200 Mio. Euro.
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