Deutscher BundeswehrVerband (DBwV)

Streit um Entschädigung für Radarstrahlenopfer
BundeswehrVerband: Das Spiel auf Zeit muss beendet werden

    Bonn (ots) - Mit Empörung betrachtet der Deutsche
BundeswehrVerband die Entwicklung im Entschädigungsstreit um die
Radarstrahlenopfer der Bundeswehr.
    
    Oberstabsfeldwebel Carlo Finzer: "Wo bleibt die von
Verteidigungsminister Rudolf Scharping versprochene generöse und
streitfreie Regelung, in die die Soldaten so viel Hoffnung gesetzt
haben?"
    
    Finzer leitete die Sondertagung "Radarstrahlengeschädigte", die
der Deutsche BundeswehrVerband am 4. und 5. Oktober 2001 in Bonn
durchgeführt hat. Das Ergebnis der Tagung: Frust und Enttäuschung -
vorsichtig ausgedrückt - herrschen unter den Soldaten, die durch ihre
Tätigkeit bei der Bundeswehr ihre Gesundheit verloren haben und zum
Teil vom Tode bedroht sind.  
    
    Ein Betroffener enttäuscht: "Eine Beschleunigung bei der
Bearbeitung unserer Aufträge auf Entschädigung ist nicht zu spüren,
obwohl im Bericht der 'Sommer-Kommission' eindeutige Vorgaben stehen.
Im Gegenteil, wir müssen uns fragen, ob wir eine Entschädigung
überhaupt noch erleben werden!" Denn entgegen vieler Hinweise der
Referenten aus dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) ist
Skepsis angebracht. Trotz einer Zentralisierung in der Bearbeitung
glaubt niemand an eine schnelle Lösung. Zu schleppend werden Anträge
bearbeitet, darüber hinaus wird die Beweislast nach wie vor auf die
Geschädigten abgewälzt.
    
    Nach Ansicht der Teilnehmer müssten zumindest die anerkannten
WDB-Fälle (WDB=Wehrdienstbeschädigung) sofort entschieden werden und
zu einer Entschädigung führen. Das Misstrauen, insbesondere in den
Sonderbeauftragten des Bundesministeriums der Verteidigung,
Ministerialdirigent Birkenheier, ist groß. Deshalb sollte sofort ein
vom BMVg unabhängiges Gremium eingesetzt werden, damit noch in diesem
Jahr Entscheidungen getroffen werden. Minister Scharping ist jetzt
gefordert, seine Versprechen umgehend umzusetzen und das Spiel auf
Zeit sofort zu beenden.
    
    
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