Deutscher BundeswehrVerband (DBwV)

Gertz: Haushaltsbeschlüsse sind wichtige Grundlage für Attraktivitätssteigerung
BundeswehrVerband erwartet von der Regierung nun konkrete Maßnahmen zur Umsetzung

    Berlin (ots) - "Als wegweisende Entscheidung", um den
Kabinettsbeschluss zur Verbesserung der sozialen Rahmenbedingungen in
den Streitkräften endlich umzusetzen, bezeichnete der
Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Bernhard
Gertz, die Beschlüsse des Haushaltsausschusses des Deutschen
Bundestages in seiner Bereinigungssitzung am gestrigen Donnerstag.
Damit sei eine wichtige Grundlage für die Steigerung der
Attraktivität des Dienstes in den Streitkräften geschaffen worden, so
Gertz. Das Kabinett hatte u.a. frühere Beförderungen von
Unteroffizieren in Anpassung an den übrigen Öffentlichen Dienst, die
Dotierung der Kompaniechefs nach A 12, die Neuregelung der
Unteroffizierlaufbahn und den Abbau des Beförderungs- und
Verwendungsstaus beschlossen.
    
    Mit dieser Zielrichtung hat der Haushaltsausschuss in einem
generellen Ermächtigungsvermerk eine flexible Haushaltsführung
beschlossen, die es erlaubt, im Rahmen des Umbaus der Streitkräfte
jeweils die notwendige Zahl von Haushaltsstellen in den einzelnen
Besoldungsgruppen zu bewilligen.
    
    "Jetzt muss die Bundesregierung ihre Hausaufgaben machen und die
besoldungsrechtlichen Grundlagen für die Umsetzung dieses Beschlusses
schaffen", so der Verbandsvorsitzende Gertz.
    
    Der DBwV, der sich mit den Entscheidungen des Haushaltsausschusses
in seinen Forderungen bestätigt sieht, ist bereits im Gespräch mit
dem Innenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter
Wiefelspütz, um konkrete Maßnahmen anzustoßen.
    
    Gertz zeigte sich zuversichtlich, dass Bundesregierung und
Parlament alles tun werden, um konkrete und spürbare Maßnahmen noch
im ersten Halbjahr 2001 zu ermöglichen.
    
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Wilfried Stolze
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