Deutscher BundeswehrVerband (DBwV)

Gertz: BundeswehrVerband sieht sich in Scharpings Eckpfeilern bestätigt
Verbesserung der Rahmenbedingungen des soldatischen Dienstes ist überfällig

    Berlin (ots) - In dem jetzt veröffentlichten "Eckpfeiler"-Papier
des Verteidigungsministers sind wesentliche Forderungen des Deutschen
Bundeswehr-Verbandes zum Laufbahn- und Besoldungsrecht aufgegriffen
worden. "Es ist höchste Zeit, die laufbahn- und besoldungsrechtlichen
Konsequenzen aus dem in den letzten 10 Jahren dramatisch veränderten
Leistungs- und Belastungsprofil für Soldaten der Bundeswehr zu
ziehen", erklärte DBwV-Bundesvorsitzender Bernhard Gertz. Mit der
Absicht, den niedrigsten Mannschaftsdienstgrad in die
Besoldungsgruppe A3 (statt in A1) einzustufen, eine Feldwebellaufbahn
mit gestraffter dreijähriger Ausbildung sowie früherer Förderung in
Spitzenpositionen einzuführen sowie für Spezialisten eine
Fachunteroffizierslaufbahn zu schaffen, verwirkliche Scharping
weitgehend das Laufbahnmodell des Verbandes. Die Höherdotierung der
Kompaniechefs (nach Besoldungsgruppe A12) verkleinere die eklatante
Diskrepanz zwischen Anforderungen und Bezahlung.
    
    "Ich registriere mit Genugtuung, dass der Minister sich gegen
Widerstände im eigenen Ressort durchgesetzt hat und alle Laufbahnen
und Verwendungen in der Bundeswehr für den freiwilligen Dienst von
Frauen öffnen will", erklärte Gertz. Damit stehe fest, dass Tanja
Kreil mit ihrer vom DBwV initiierten Klage am Europäischen
Gerichtshof  nicht nur  Rechts-, sondern auch Bundeswehrgeschichte
geschrieben habe.
    
    "In der sicherheitspolitischen Lagebeurteilung und der Ableitung
von Auftrag, Aufgaben und Fähigkeiten stimmen wir mit dem Minister
überein", stellte Gertz fest. Das gelte vor allem auch für das
Festhalten an der allgemeinen Wehrpflicht. Offen bleibe allerdings,
ob die anspruchsvollen Ziele des Ministers auch seriös finanziert
werden könnten. Dies sei die entscheidende Frage für die Zukunft der
Bundeswehr und das Vertrauen der Soldaten in die Politik. Sie sei
verbunden mit der Bereitschaft des Bundesfinanzministers, die
notwendige Anschubfinanzierung zusätzlich zur geplanten Plafondskette
des Verteidigungshaushaltes zu leisten. "Wenn das nicht passiert",
erklärte Gertz, "gilt in der Truppe der Satz: Ich höre die Worte
wohl, allein mir fehlt der Glaube."
    
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