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Frankfurter Rundschau: Torkelnder Strafgerichtshof

Frankfurt (ots) - Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ist angezählt, aller Voraussicht nach wird die wichtige Behörde gar nicht mehr auf die Beine kommen. Nach Burundi und Südafrika hat gestern Gambia seinen Austritt aus dem Gerichtshof angekündigt, weitere afrikanische Staaten werden so sicher wie die Dürre auf El Niño folgen. Ein nur 14 Jahre alter Traum nach Gerechtigkeit für Kriegsverbrecher, Frauenschänder und Kommandeure von Kindersoldaten ist ausgeträumt. Dass die Regierungschefs dieser Staaten sich nicht lange nach einer (vorgeschobenen) Begründung für ihren Austritt umsehen mussten, ist das Ur-Dilemma des Strafgerichtshofs. Seit seiner Gründung kümmerte er sich tatsächlich fast ausschließlich um afrikanische Fälle: Als ob es nicht auch in Aleppo, in Gaza oder in Bagdad zu Kriegsverbrechen gekommen wäre. Dieser Geburtsfehler der Institution hätte längst behoben werden müssen - als einzige Hoffnung bleibt, dass es dafür noch nicht zu spät ist.

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