Frankfurter Rundschau: Verpasster Moment
Frankfurt (ots)
Das hätte der Moment für die SPD sein können. Wäre sie ihrer selbst noch einigermaßen sicher, dann hätte sie längst begonnen, die zwischen der rechten und der mittleren Spur schlingernde Union beim Entwickeln guter Ideen zu überholen, die den rechten Parolen Substanzielles entgegensetzen. Und zwar nicht durch opponierendes Lästern gegen den Koalitionspartner, wie wir es am Montag wieder von Parteivize Ralf Stegner erlebt haben: "Bei denen ging es ja eher zu wie in so einer sizilianischen Familie und nicht wie bei Schwesterparteien in Deutschland." Das sind genau die unproduktiven Hakeleien, die niemand braucht. Es reicht auch nicht, die Transitzonen als verfassungsrechtlich und ethisch fragwürdig abzulehnen, wie Stegner das mit Recht getan hat. Was die SPD braucht, ist eine überzeugende Idee für eine andere, klare Politik vor allem in der Flüchtlingsfrage. Nur so könnte sie helfen zu verhindern, dass die Zweifelnden und Ängstlichen nach ganz rechts abwandern.
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